Arbeitsrecht/-sicherheit2020-05-19T09:32:06+02:00

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Arbeitsrecht/-sicherheit

Neuere flexiblere Arbeitszeitmodelle unter Einsatz modernster Digitalisierungsmedien sind nicht erst seit der vierten industriellen Revolution aktuell. Aber gerade insoweit werden neue rechtliche Fragen aus dem Arbeitsrecht und der Arbeitssicherheit relevant, die wir Ihnen hier praxisnah beantworten.

Arbeitnehmereigenschaft eines Crowdworkers

Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 04.12.2019, Az.: 8 Sa 146/19[1] Zum Sachverhalt: Crowdworking ist ein internet-basiertes Arbeitsmodell. KMU können bestimmte Aufgaben der „Crowd“ anbieten. Man spricht dann von „Crowdsourcing“. Die „Crowd“ besteht aus Mitgliedern einer Online-Community, die üblicherweise auf Crowdworkingplattformen registriert sind. Sie übernehmen die angebotenen Aufgaben meist gegen ein Erfolgshonorar. Typisch sind Aufgaben, die der Crowdworker am heimischen Computer oder in der Öffentlichkeit erledigen kann, wie etwa Fernwartungen oder einfache Call-Dienste.Der Kläger ist ein Crowdworker.[2] Die Beklagte betreibt eine Crowdsourcingplattform, auf der sie Aufträge Dritter (z. B. KMU) der Crowd anbietet. Der Kläger war bei der Beklagten registriert. Es ging bei seinen Aufträgen vor allem darum, die Produkt- und Markenpräsentation in Geschäften und Tankstellen zu überprüfen. Der Kläger und die Beklagte verabredeten unter der Überschrift Basis-Vereinbarung, dass der Kläger Aufträge freiwillig und ohne feste Übernahmepflichten annimmt. Die Beklagte wiederum hatte keine Pflicht, regelmäßig Aufträge anzubieten. Eine Vergütung musste die [...]

März, 2020|

Auch offene Videoüberwachung nur auf Verdacht?

Die Frage nach der Rechtmäßigkeit von Überwachungsmaßnahmen ist für den Unternehmer von großer Bedeutung, spätestens wenn er sich in einem Prozess auf diese Ergebnisse stützen will. Zwar führt das BAG aus, das nicht jede Pflichtverletzung im Rahmen der Videoüberwachung ein Verwertungsverbot zur Folge hat. Allerdings droht das Verwertungsverbot, wenn das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers in besonderem Maße betroffen ist.

Februar, 2020|

Das Ende der Vertrauensarbeitzeit?

Urteil des EuGH vom 14.05.2019 – C-55/18 Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst: Im Ausgangsverfahren hatte eine spanische Gewerkschaft gegen die Deutsche Bank geklagt. Die Kläger beantragten festzustellen, dass die Deutsche Bank in Spanien ein Zeiterfassungs­system für die tägliche Arbeitszeit  ihrer Mitarbeiter einzurichten habe. […]

Juni, 2019|

Betreiben eines unternehmerseitigen Twitter-Accounts nur mit Zustimmung des Betriebsrates

Beschluss des LAG Hamburg vom 13.09.2018 – 2 TaBV 5/18[1] Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst: Twitter – was ist das?Twitter ist ein sog. Mikroblogging-Dienst, bei dem sogenannte Tweets, d.h. telegrammartige Kurznachrichten mit bis zu 140 Zeichen von einem Account-Inhaber veröffentlicht werden können. Als Reaktionsmöglichkeit bietet Twitter den Empfängern der Tweets die Funktionen „Antwort“, „Erwähnung“ und „Retweet“ an. Antwortet ein angemeldeter Twitter-Nutzer, ist die Antwort für den Absender auf dessen Account einsehbar. Sofern die Antwort nicht als geschützte Antwort gesendet wurde, kann sie sogar von Jedermann gelesen werden. Alle Twitter-Funktionen können nur von Twitter selbst aktiviert und deaktiviert werden. Ebenso verhält es sich mit dem Löschen von Einträgen. Die Arbeitgeberin betreibt bundesweit sog. Multiplex-Kinos in 30 Betriebsstätten und besitzt einen Twitter-Account, welcher durch ein sog. „Social Media Team“ in der Zentrale verwaltet wird. Die einzelnen Kinos haben keine Zugriffsmöglichkeit. […]

März, 2019|

Arbeitnehmereigenschaft eines Crowdworkers

Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 04.12.2019, Az.: 8 Sa 146/19[1] Zum Sachverhalt: Crowdworking ist ein internet-basiertes Arbeitsmodell. KMU können bestimmte Aufgaben der „Crowd“ anbieten. Man spricht dann von „Crowdsourcing“. Die „Crowd“ besteht aus Mitgliedern einer Online-Community, die üblicherweise auf Crowdworkingplattformen registriert sind. Sie übernehmen die angebotenen Aufgaben meist gegen ein Erfolgshonorar. Typisch sind Aufgaben, die der Crowdworker am heimischen Computer oder in der Öffentlichkeit erledigen kann, wie etwa Fernwartungen oder einfache Call-Dienste.Der Kläger ist ein Crowdworker.[2] Die Beklagte betreibt eine Crowdsourcingplattform, auf der sie Aufträge Dritter (z. B. KMU) der Crowd anbietet. Der Kläger war bei der Beklagten registriert. Es ging bei seinen Aufträgen vor allem darum, die Produkt- und Markenpräsentation in Geschäften und Tankstellen zu überprüfen. Der Kläger und die Beklagte verabredeten unter der Überschrift Basis-Vereinbarung, dass der Kläger Aufträge freiwillig und ohne feste Übernahmepflichten annimmt. Die Beklagte wiederum hatte keine Pflicht, regelmäßig Aufträge anzubieten. Eine Vergütung musste die [...]

Auch offene Videoüberwachung nur auf Verdacht?

Die Frage nach der Rechtmäßigkeit von Überwachungsmaßnahmen ist für den Unternehmer von großer Bedeutung, spätestens wenn er sich in einem Prozess auf diese Ergebnisse stützen will. Zwar führt das BAG aus, das nicht jede Pflichtverletzung im Rahmen der Videoüberwachung ein Verwertungsverbot zur Folge hat. Allerdings droht das Verwertungsverbot, wenn das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers in besonderem Maße betroffen ist.

Februar, 2020|Arbeitsrecht/-sicherheit - Rechtsprechung|

Bring your own device (Videos)

Unter "Bring your own device" versteht man die betriebliche Nutzung privater Geräte. Dazu hat die Professur für Privatrecht und Recht des geistigen Eigentums der TU Chemnitz zwei Erklärvideos entwickelt, auf welche wir hinweisen möchten.

Das Ende der Vertrauensarbeitzeit?

Urteil des EuGH vom 14.05.2019 – C-55/18 Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst: Im Ausgangsverfahren hatte eine spanische Gewerkschaft gegen die Deutsche Bank geklagt. Die Kläger beantragten festzustellen, dass die Deutsche Bank in Spanien ein Zeiterfassungs­system für die tägliche Arbeitszeit  ihrer Mitarbeiter einzurichten habe. […]

Betreiben eines unternehmerseitigen Twitter-Accounts nur mit Zustimmung des Betriebsrates

Beschluss des LAG Hamburg vom 13.09.2018 – 2 TaBV 5/18[1] Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst: Twitter – was ist das?Twitter ist ein sog. Mikroblogging-Dienst, bei dem sogenannte Tweets, d.h. telegrammartige Kurznachrichten mit bis zu 140 Zeichen von einem Account-Inhaber veröffentlicht werden können. Als Reaktionsmöglichkeit bietet Twitter den Empfängern der Tweets die Funktionen „Antwort“, „Erwähnung“ und „Retweet“ an. Antwortet ein angemeldeter Twitter-Nutzer, ist die Antwort für den Absender auf dessen Account einsehbar. Sofern die Antwort nicht als geschützte Antwort gesendet wurde, kann sie sogar von Jedermann gelesen werden. Alle Twitter-Funktionen können nur von Twitter selbst aktiviert und deaktiviert werden. Ebenso verhält es sich mit dem Löschen von Einträgen. Die Arbeitgeberin betreibt bundesweit sog. Multiplex-Kinos in 30 Betriebsstätten und besitzt einen Twitter-Account, welcher durch ein sog. „Social Media Team“ in der Zentrale verwaltet wird. Die einzelnen Kinos haben keine Zugriffsmöglichkeit. […]

März, 2019|Arbeitsrecht/-sicherheit - Rechtsprechung|

Datenschutzbelehrung für Mitarbeiter/innen nach der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit dem 25. Mai 2018 verbindlich anzuwenden und lässt insoweit – trotz mittlerweile wieder aufkommender politischer Bestrebungen nach einer Schonfrist[1] – grundsätzlich keinen Raum mehr für ein längeres Abwarten oder sogar ein Nichtumsetzen der DSGVO durch die Aufsichtsbehörden. Die nachfolgenden Ausführungen sollen Ihnen eine erste Hilfestellung in Bezug auf die Datenschutzbelehrung des Arbeitgebers gegenüber seinen Mitarbeiter/innen, die selbst personenbezogene Daten beispielsweise der Kunden verarbeiten, geben und aufzeigen, welche Punkte im Rahmen einer solchen Belehrung insbesondere zu berücksichtigen sind. […]

Juni, 2018|

Der Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz – Was Sie als Arbeitgeber wissen müssen!

Mit dem 06.07.2017 trat das Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern, das sog. Entgelttransparenzgesetz, in Kraft. Es soll, wie der Name bereits verrät, Transparenz schaffen, um Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit zu beseitigen. Über die Größe dieser Entgeltlücke existieren verschiedene Zahlen. Fakt ist jedoch, dass es sie gibt, wodurch sich der Gesetzgeber veranlasst sah zu handeln. […]

Mai, 2018|

Arbeit 4.0: Flexible Arbeitszeit – flexibler Arbeitsort (Video)

Neue Arbeitsmodelle im Zuge der Digitalisierung beschäftigen nicht nur Arbeitswissenschaftler, sondern zugleich auch Juristen, denn auch Arbeit 4.0 muss rechtskonform ausgestaltet sein. Wo flexible Arbeitszeiten und flexible Arbeitsorte der digitalen Generation von Arbeitnehmern an arbeitsrechtliche Grenzen stoßen, erfahren Sie in unserem Video zu „Arbeit 4.0: Flexible Arbeitszeit – flexibler Arbeitsort“. […]

April, 2018|

IT-Sicherheit und Recht – Themenheft Mittelstand-Digital

Im neuen Themenheft „IT-Sicherheit und Recht“ beantwortet Frau Prof. Dr. Dagmar Gesmann-Nuissl aktuelle Fragen zum Thema Recht im Zusammenhang mit der Digitalisierung von Unternehmen. Angesprochen werden sowohl das Thema „Arbeit 4.0“ als auch die Themenbereiche der Datenhoheit und Datensicherheit sowie der Haftung und Verantwortung. […]

März, 2018|

Der Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz – Was Sie als Arbeitgeber wissen müssen!

Mit dem 06.07.2017 trat das Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern, das sog. Entgelttransparenzgesetz, in Kraft. Es soll, wie der Name bereits verrät, Transparenz schaffen, um Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit zu beseitigen. Über die Größe dieser Entgeltlücke existieren verschiedene Zahlen. Fakt ist jedoch, dass es sie gibt, wodurch sich der Gesetzgeber veranlasst sah zu handeln. […]

Mai, 2018|

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit. […]

Mai, 2017|

Arbeitnehmereigenschaft eines Crowdworkers

Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 04.12.2019, Az.: 8 Sa 146/19[1] Zum Sachverhalt: Crowdworking ist ein internet-basiertes Arbeitsmodell. KMU können bestimmte Aufgaben der „Crowd“ anbieten. Man spricht dann von „Crowdsourcing“. Die „Crowd“ besteht aus Mitgliedern einer Online-Community, die üblicherweise auf Crowdworkingplattformen registriert sind. Sie übernehmen die angebotenen Aufgaben meist gegen ein Erfolgshonorar. Typisch sind Aufgaben, die der Crowdworker am heimischen Computer oder in der Öffentlichkeit erledigen kann, wie etwa Fernwartungen oder einfache Call-Dienste.Der Kläger ist ein Crowdworker.[2] Die Beklagte betreibt eine Crowdsourcingplattform, auf der sie Aufträge Dritter (z. B. KMU) der Crowd anbietet. Der Kläger war bei der Beklagten registriert. Es ging bei seinen Aufträgen vor allem darum, die Produkt- und Markenpräsentation in Geschäften und Tankstellen zu überprüfen. Der Kläger und die Beklagte verabredeten unter der Überschrift Basis-Vereinbarung, dass der Kläger Aufträge freiwillig und ohne feste Übernahmepflichten annimmt. Die Beklagte wiederum hatte keine Pflicht, regelmäßig Aufträge anzubieten. Eine Vergütung musste die [...]

März, 2020|

Auch offene Videoüberwachung nur auf Verdacht?

Die Frage nach der Rechtmäßigkeit von Überwachungsmaßnahmen ist für den Unternehmer von großer Bedeutung, spätestens wenn er sich in einem Prozess auf diese Ergebnisse stützen will. Zwar führt das BAG aus, das nicht jede Pflichtverletzung im Rahmen der Videoüberwachung ein Verwertungsverbot zur Folge hat. Allerdings droht das Verwertungsverbot, wenn das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers in besonderem Maße betroffen ist.

Februar, 2020|

Das Ende der Vertrauensarbeitzeit?

Urteil des EuGH vom 14.05.2019 – C-55/18 Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst: Im Ausgangsverfahren hatte eine spanische Gewerkschaft gegen die Deutsche Bank geklagt. Die Kläger beantragten festzustellen, dass die Deutsche Bank in Spanien ein Zeiterfassungs­system für die tägliche Arbeitszeit  ihrer Mitarbeiter einzurichten habe. […]

Juni, 2019|

Betreiben eines unternehmerseitigen Twitter-Accounts nur mit Zustimmung des Betriebsrates

Beschluss des LAG Hamburg vom 13.09.2018 – 2 TaBV 5/18[1] Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst: Twitter – was ist das?Twitter ist ein sog. Mikroblogging-Dienst, bei dem sogenannte Tweets, d.h. telegrammartige Kurznachrichten mit bis zu 140 Zeichen von einem Account-Inhaber veröffentlicht werden können. Als Reaktionsmöglichkeit bietet Twitter den Empfängern der Tweets die Funktionen „Antwort“, „Erwähnung“ und „Retweet“ an. Antwortet ein angemeldeter Twitter-Nutzer, ist die Antwort für den Absender auf dessen Account einsehbar. Sofern die Antwort nicht als geschützte Antwort gesendet wurde, kann sie sogar von Jedermann gelesen werden. Alle Twitter-Funktionen können nur von Twitter selbst aktiviert und deaktiviert werden. Ebenso verhält es sich mit dem Löschen von Einträgen. Die Arbeitgeberin betreibt bundesweit sog. Multiplex-Kinos in 30 Betriebsstätten und besitzt einen Twitter-Account, welcher durch ein sog. „Social Media Team“ in der Zentrale verwaltet wird. Die einzelnen Kinos haben keine Zugriffsmöglichkeit. […]

März, 2019|

Verwertungsverbot bei Videoüberwachung durch Arbeitgeber!

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.08.2018. Az.: 2 AZR 133/18 Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst:  Die klagende Arbeitnehmerin war seit 2006 in dem Tabak- und Zeitschriftenhandel des beklagten Arbeitgebers beschäftigt. Dieser installierte eine offene Videoüberwachung. Damit wollte er sich vor Straftaten an seinem Eigentum durch die Kundschaft und auch der eigenen Arbeitnehmer schützen. Der Arbeitgeber trug vor, im dritten Quartal 2016 einen Fehlbestand bezüglich der Tabakwaren festgestellt zu haben. Bei der folgenden Auswertung der Videoauszeichnungen im August 2016, zeigte sich, dass die Arbeitnehmerin an zwei Tagen im Februar die erzielten Einnahmen nicht in die Registrierkasse legte. Woraufhin ihr am 13. August 2016 fristlos gekündigt wurde. Hiergegen klagte die Arbeitnehmerin. […]

November, 2018|

Sind Umkleide- und Wegzeiten zu vergüten?

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 06.09.2017, Az.: 5 AZR 382/16 Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst:  Der klagende Arbeitnehmer ist bei dem beklagten Krankenhaus als Krankenpfleger beschäftigt. Bei der Beklagten existiert eine Dienstvereinbarung, welche besagt, dass die Angestellten während der Arbeit Dienstkleidung zu tragen haben, welche sie von der Beklagten zur Verfügung gestellt bekommen. Außerdem existiert bei der Beklagten eine Arbeitsanweisung welche bestimmt, dass die Angestellten ihre Hände hygienisch desinfizieren müssen, was nach einer Standard-Einreibemethode 30 Sekunden dauert. Der Kläger verlangt Überstundenvergütung wegen der Umkleidezeiten und den dadurch veranlassten innerbetrieblichen Wegzeiten. Für das An- und Ablegen der Dienstkleidung, den Weg vom Umkleideraum zur Arbeitsstelle sowie der Handdesinfektion habe er durchschnittlich 12 Minuten pro Tag gebraucht. […]

April, 2018|