Geistiges Eigentum2020-05-19T09:31:33+02:00

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Geistiges Eigentum

Aus Informationen werden Innovationen, also immaterielle Vermögenswerte, welche gerade für kleine und mittlere Unternehmen einen wichtigen Erfolgsgarant im Wettbewerb bilden. Daher finden Sie in dieser Kategorie wichtige Hinweise zum Schutz Ihrer immateriellen Vermögenswerte.

Auskunftsansprüche aus dem Urheberrecht

Für Unternehmen als Rechteinhaber stellt sich mitunter die Frage mit welchem Aufwand urheberrechtliche Verstöße im Internet verfolgt werden können. Plattformen haben nach bisherigem Rechtsverständnis keine Verpflichtung Rechtsverstöße aufzuspüren und zu löschen – ihnen werden gesetzlich Privilegien zuteil, so dass die Verletzten selbst gefordert sind, Verstöße umfassend zu ermitteln und anschließend gegen die rechtswidrig Agierenden vorzugehen.

Neue Gestaltungsmöglichkeiten durch die Markenrechtsreform?

Am 14. Januar 2019 ist das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Eine der zahlreichen Neuerungen betrifft die erweiterten Darstellungsmöglichkeiten im Markenregister. Mag man bei Marken wohl im ersten Moment vorrangig an Abbildungen denken – zum Beispiel die teils sehr kunstvollen Embleme von Modehäusern auf Kleidungsstücken oder die Darstellung eines angebissenen Apfels auf technischen Geräten – kennt das Markenrecht eine grundsätzlich unbegrenzte Vielfalt an Zeichen, die geschützt werden können. Zwar taucht die Abbildung im Katalog des § 3 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG), der nur Beispiele aufzählt, als erstes auf. Geschützt werden können aber zum Beispiel auch Klänge und dreidimensionale Gestaltungen. Wenn man einmal darauf achtet, merkt man auch sehr schnell, auf welch vielfältige Weise Unternehmen die Herkunft ihrer Waren und Dienstleistungen kennzeichnen. Die Abbildung eines Emblems auf der Ware nimmt dabei in der Tat nur einen Platz unter vielen ein: Bevor im deutschen Fernsehen Spiele der Fußballbundesliga gezeigt werden, wird eine etwa [...]

April, 2019|Geistiges Eigentum|

Überall Internet – überall Haftung?

Das Internet ist aus dem Privat- und Arbeitsleben der Menschen nicht mehr hinwegzudenken. Dieser Umstand dürfte nicht neu sein. Ob in der Bahn, im Café oder im Wartezimmer: in einer digitalisierten Gesellschaft ist es Gang und Gäbe, an all diesen Orten mittels Tablet oder Handy zu arbeiten, Informationen auszutauschen oder das Internet zur Unterhaltung zu nutzen. […]

Januar, 2019|Geistiges Eigentum - Literatur|

Überall Internet – überall Haftung?

Das Internet ist aus dem Privat- und Arbeitsleben der Menschen nicht mehr hinwegzudenken. Dieser Umstand dürfte nicht neu sein. Ob in der Bahn, im Café oder im Wartezimmer: in einer digitalisierten Gesellschaft ist es Gang und Gäbe, an all diesen Orten mittels Tablet oder Handy zu arbeiten, Informationen auszutauschen oder das Internet zur Unterhaltung zu nutzen. […]

Januar, 2019|

Auskunftsansprüche aus dem Urheberrecht

Für Unternehmen als Rechteinhaber stellt sich mitunter die Frage mit welchem Aufwand urheberrechtliche Verstöße im Internet verfolgt werden können. Plattformen haben nach bisherigem Rechtsverständnis keine Verpflichtung Rechtsverstöße aufzuspüren und zu löschen – ihnen werden gesetzlich Privilegien zuteil, so dass die Verletzten selbst gefordert sind, Verstöße umfassend zu ermitteln und anschließend gegen die rechtswidrig Agierenden vorzugehen.

Februar, 2021|

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