Datenschutzrecht2020-05-19T09:29:50+02:00

|| © TU Chemnitz

Datenschutzrecht

Datenschutz und Datensicherheit sind für jedes Unternehmen fundamentale Bestandteile der eigenen (Digitalisierungs-)Strategie, denn nur so können Betriebsgeheimnisse ebenso wie personenbezogene Daten wirksam geschützt werden. Das Wichtigste in diesem Bereich erfahren Sie in dieser Kategorie.

Arbeitnehmerdatenschutz im Rahmen von Industrie 4.0 (Videos)

Im Rahmen von Industrie 4.0 werden durch die Digitalisierung und Vernetzung der Wertschöpfungskette zunehmend Daten generiert. Dabei werden auch Daten der Arbeitnehmer erhoben und verarbeitet. Welche rechtlichen Regelungen in diesem Fall zu beachten sind, hat die Professur für Privatrecht und Recht des geistigen Eigentums der TU Chemnitz in zwei Erklärvideos zusammengefasst, auf welche wir hier hinweisen möchten.

EuGH: kein Einsatz von Cookies ohne aktive Einwilligung

Sachverhalt – kurz zusammengefasst Ein deutscher Werbedienstleister bietet zu Werbezwecken Online-Gewinnspiele an. Um an diesen Gewinnspielen teilzunehmen, müssen die Teilnehmer ihre Postleitzahl und sodann ihren Namen und ihre Adresse eingeben. Weiterhin müssen die Teilnehmer weitgehenden Nutzungsbedingungen zustimmen. Zu diesem Zwecke befinden sich unter den Eingabefeldern Hinweistexte, die jeweils mit einem Ankreuzkästchen versehen sind. Rechtlich relevant ist insbesondere der Hinweistext, der  das Recht des Websitebetreibers (d.h. des Werbedienstleisters) beinhaltet, Cookies im Browser des Nutzers zu setzen, damit der Dienstleister Werbung platzieren kann, die zu den Interessen des Nutzers passt. Das Auswahlkästchen neben dieser Einwilligung ist bereits vorangekreuzt und kann seitens des Nutzers erst durch einen zusätzlichen Klick widerrufen werden. […]

EuGH-Urteil zu Social Plugins

EuGH-Urteil zu Social Plugins Der EuGH hat in seinem Urteil vom 29.7.2019 (C-40/17) über die datenschutzrechtliche Bewertung von Social Plugins entschieden. Was sind Social Plugins? Social Plugins sind „Werkzeuge“ sozialer Netzwerke (zum Beispiel der „Gefällt mir“-Button von Facebook, um den es auch in dieser Entscheidung geht), die Webseitenbetreiber in ihren eigenen Internetauftritt einbauen können. Ein KMU kann also auf seiner Webseite den „Gefällt mir“-Button integrieren. Klickt ein Seitenbesucher darauf, wird dies im Sozialen Netzwerk angezeigt. Die anderen User sehen, dass einem ihrer Kontakte der Internetauftritt und die Produkte dieses KMU gefallen. Über Social Plugins lässt sich Werbung optimieren.[1] […]

Datenschutzkonformes Fotografieren im DSGVO-Zeitalter – unmöglich?

Der Datenschutz gilt nicht erst seit der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) überall dort, wo personenbezogene Daten verarbeitet werden. Solche Daten liegen immer dann vor, wenn Informationen verarbeitet werden, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Mit anderen Worten ist der Datenschutz auch beim Fotografieren und Veröffentlichen von Bildern relevant, sofern die Fotografien identifizierbare Personen darstellen. […]

Januar, 2019|Datenschutzrecht - Literatur|

Es waren einmal … Weihnachtsgrüße … danke EU-DSGVO!?

1. Datenschutzkonformer Versand von Weihnachtskarten? Man mag fast meinen, dass die DSGVO ihre Popularität etwas verloren hat, zumindest wenn man den Rückgang der Pressemitteilungen darüber als Indiz heranzieht. Doch gerade die Weihnachtszeit soll es nunmehr wieder sein, die dazu führt, dass die DSGVO wieder neuen Aufwind erhält. […]

Dezember, 2018|Datenschutzrecht - Literatur|

EU-DSGVO für Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) bezieht sich flächendeckend auf die Verarbeitung personenbezogener Daten, so dass auch die Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren diese zu beachten haben. Aus diesem Grunde referierte Dipl.-Jur. Univ. Gernot Kirchner am 17. September 2018 auf der 7. Sitzung der Redaktionsgruppe Mittelstand-Digital in Berlin […]

Oktober, 2018|Datenschutzrecht - Literatur|

Webtracking-Technik ab dem 25. Mai 2018 nur noch nach vorheriger Einwilligung!

Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder haben am 26. April 2018 eine Positionsbestimmung zur Anwendbarkeit des TMG für nicht-öffentliche Stellen ab dem 25. Mai 2018 beschlossen, welches insbesondere für den Einsatz von Web-Tracking relevant ist. […]

Mai, 2018|

Datenschutzkonforme Gestaltung von Webseiten – Was muss ich mit Inkrafttreten der DSGVO beachten?

Kaum ein Unternehmen wird sich einem Onlineauftritt entziehen können. Wir wissen das und haben für Sie auf dem Existenzgründungsportal des BMWi allgemeine Hinweise zum Datenschutz erarbeitet, die es Ihnen erleichtern sollen, die datenschutzrechtlichen Vorgaben – unter Beachtung der ab 25. Mai 2018 geltenden Änderungen – in Bezug auf die Gestaltung Ihrer eigenen Webseite einzuhalten. […]

April, 2018|

IT-Sicherheit und Recht – Themenheft Mittelstand-Digital

Im neuen Themenheft „IT-Sicherheit und Recht“ beantwortet Frau Prof. Dr. Dagmar Gesmann-Nuissl aktuelle Fragen zum Thema Recht im Zusammenhang mit der Digitalisierung von Unternehmen. Angesprochen werden sowohl das Thema „Arbeit 4.0“ als auch die Themenbereiche der Datenhoheit und Datensicherheit sowie der Haftung und Verantwortung. […]

März, 2018|

Mitteilung: Das „neue“ Bundesdatenschutzgesetz wurde verkündet

Der Bundestag hat das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) zum Datenschutzrecht beschlossen, dem der Bundesrat zustimmte.[1] Vor dem Hintergrund der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)[2] beinhaltet es Neuregelungen zum allgemeinen Datenschutzrecht für öffentliche und nichtöffentliche Stellen. Die DSGVO gilt als europäische Verordnung unmittelbar in allen Mitgliedstaaten und eröffnet den nationalen Gesetzgebern punktuell die Möglichkeit, abweichende Regelungen zu erlassen. Der deutsche Gesetzgeber hat mit dem DSAnpUG-EU hiervon Gebrauch gemacht. Art. 1 DSAnpUG-EU enthält die „neue Fassung“ des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG n.F.), das zeitgleich mit der DSGVO am 25. Mai 2018 in Kraft tritt und das aktuell geltende Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sodann ersetzt. In datenschutzrechtlichen Sachverhalten wird der Blick zukünftig auf die DSGVO gelegt und soweit diese ergänzungsbedürftig oder ergänzungsoffen ist, nachfolgend das BDSG n.F. betrachtet.[3] Wie es der Gesetzentwurf zum DSAnpUG-EU vermuten ließ, scheint das BDSG n.F. keine allzu großen Abweichungen von der DSGVO bereitzuhalten. Im Folgenden wird ein Überblick der wichtigsten Neuerungen gegeben: 1. Besondere [...]

Juli, 2017|

Industrie 4.0 in Eckpunkten – Ein interdisziplinärer Querschnitt

Ein Arbeitspapier zur interdisziplinären Betrachtung von Industrie 4.0. „Industrie 4.0 in Eckpunkten – Ein interdisziplinärer Querschnitt“ ist ein Arbeitspapier der Expertengruppe aus Wissenschaft und Praxis „indy4“, herausgegeben von Ulrich Herfurth/Herfurth & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Das Arbeitspapier vermittelt einen komprimierten Überblick über die Anforderungen und Auswirkungen von Industrie 4.0. […]

Juli, 2017|

Nach oben