Neue Gestaltungsmöglichkeiten durch die Markenrechtsreform?

Am 14. Januar 2019 ist das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Eine der zahlreichen Neuerungen betrifft die erweiterten Darstellungsmöglichkeiten im Markenregister. Mag man bei Marken wohl im ersten Moment vorrangig an Abbildungen denken – zum Beispiel die teils sehr kunstvollen Embleme von Modehäusern auf Kleidungsstücken oder die Darstellung eines angebissenen Apfels auf technischen Geräten – kennt das Markenrecht eine grundsätzlich unbegrenzte Vielfalt an Zeichen, die geschützt werden können. Zwar taucht die Abbildung im Katalog des § 3 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG), der nur Beispiele aufzählt, als erstes auf. Geschützt werden können aber zum Beispiel auch Klänge und dreidimensionale Gestaltungen. Wenn man einmal darauf achtet, merkt man auch sehr schnell, auf welch vielfältige Weise Unternehmen die Herkunft ihrer Waren und Dienstleistungen kennzeichnen. Die Abbildung eines Emblems auf der Ware nimmt dabei in der Tat nur einen Platz unter vielen ein: Bevor im deutschen Fernsehen Spiele der Fußballbundesliga gezeigt werden, wird eine [...]

2019-04-23T08:58:30+02:00April, 2019|Kategorien: Haftung & Verantwortung|Schlagworte: , , |

Vorstudie zur Entwicklung einer bedarfs- und nutzergerechten Unterstützung von KMU bei der Einführung und Anwendung von Industrie 4.0 erschienen

Zum 01.04.2019 und damit rechtzeitig zu Hannover Messe veröffentlicht der Forschungsbeirat der Plattform Industrie 4.0 eine Vorstudie zur Entwicklung einer bedarfs- und nutzergerechten Unterstützung von KMU bei der Einführung und Anwendung von Industrie 4.0. Prof. Angelika Bullinger-Hoffmann von der Professur Arbeitswissenschaft und Innovationsmanagement der TU Chemnitz ist Mitglied im Forschungsbeirat und gemeinsam mit Prof. Jürgen Gausemeier vom Heinz-Nixdorf-Institut der Universität Paderborn für die Projektleitung der Studie verantwortlich. Mitautoren der Studie von Seiten der Chemnitzer Professur Arbeitswissenschaft und Innovationsmanagement sind Yvonne Heim und Dr. Thomas Löffler. Zum Inhalt: Die unter dem Begriff Industrie 4.0 zusammengefassten neuen, digital basierten Technologien, Wertschöpfungnetze und Geschäftsmodelle bieten auch kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) vielfältige Chancen. Stärken der KMU bei der Einführung von Industrie 4.0 sind unter anderem kurze Kommunikationswege, schnelle Entscheidungen und flache Hierarchien. Dem stehen Schwächen wie begrenzte eigene Ressourcen, schwache Positionen in der Werschöpfungskette und fehlende Skalierbarkeit von Industrie 4.0-Lösungen in der für [...]

Expertenforum auf der Hannover Messe: Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Mittelstand – Möglichkeiten und Grenzen

Wenn Unternehmen erfolgreich den Weg in Richtung Digitalisierung und Künstliche Intelligenz gehen wollen, bedeutet dies auch, dass sie von Beginn an ein durchdachtes Veränderungsmanagement betreiben, dies kommunizieren und Vertrauen in die Digitalisierung aufbauen. Wichtig dabei ist, Mitarbeiter/-innen wie Geschäftspartner/-innen und Kunden/-innen von Anfang an mitzunehmen, ihre Sorgen und Ängste zu hören und ernst zu nehmen. Auf dem Expertenforum „Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Mittelstand: Möglichkeiten und Grenzen“ am 4. April stehen u. a. Beiträge zur Wahrnehmung der Mitarbeiter/-innen und Kunden/-innen, zu den Themen „Recht“ und „Handel“ sowie zu Praxisbeispielen aus den Bereichen Energiedatenmanagement bzw. Trainingssimulation industrieller Prozesse im Mittelpunkt. Im Anschluss an das Expertenforum werden in einer geführten Besuchertour über das Messegelände ausgewählte Ständen von Mittelstand-4.0-Kompetenzzentren angesteuert. Gezeigt werden dort Praxisbeispiele erfolgreicher Digitalisierung im Mittelstand. Das Expertenforum und die Besuchertour werden vom Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Kommunikation organisiert und durchgeführt. Auch wir sind mit einem Beitrag auf dem Expertenforum vertreten. Frau Prof. [...]

Unser Angebot auf einen Blick: Information – Qualifizierung – Unterstützung

In unserer Angebotsbroschüre erhalten Sie unser Angebot auf einen Blick. Unter unserem Motto "Betrieb machen" finden regelmäßig Informationsveranstaltungen, Schulungen und Unterstützungsprojekte statt. Dabei decken wir Themen von Unternehmensstrategien und Geschäftsprozessen über Technologien und Produkte bis hin zu Datensicherheit und Recht ab. Der Mensch steht dabei immer im Mittelpunkt. Profitieren auch Sie von unserem kostenfreien, praxisnahen und anbieterneutralen Angebot. Download

Betreiben eines unternehmerseitigen Twitter-Accounts nur mit Zustimmung des Betriebsrates

Beschluss des LAG Hamburg vom 13.09.2018 – 2 TaBV 5/18 Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst: Die Arbeitgeberin betreibt bundesweit sog. Multiplex-Kinos in 30 Betriebsstätten und besitzt einen Twitter-Account, welcher durch ein sog. „Social Media Team“ in der Zentrale verwaltet wird. Die einzelnen Kinos haben keine Zugriffsmöglichkeit. […]

Kundenzufriedenheitsumfrage – „fishing for compliments“ als unerlaubte Werbung

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.07.2018 – VI ZR 225/17 Zum Sachverhalt – kurz zusammengefasst: Der Kläger bestellte bei der Beklagten, die auf einem Onlinemarktplatz Waren zum Verkauf anbietet, ein Ultraschallgerät. In diesem Zusammenhang sendete der Beklagte dem Kläger per E-Mail eine Rechnung im PDF-Format. Im Text der E-Mail bat die Beklagte außerdem darum, eine Bewertung des Einkaufs mit „fünf Sternen“ abzugeben nebst Verlinkung auf die Seite, auf der die Bewertung abgegeben werden sollte. Der Kläger verlangte daraufhin Unterlassung. Er hält das Anschreiben für unerlaubte Werbung.    […]