Im Rückblick: Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Chemnitz suchte den Dialog zu hoch komplexen juristischen Fragestellung des Eigentums an Daten und der entsprechenden Datenhoheit.

Es gibt wohl kaum eine Messe, die im internationalen Industrieumfeld bedeutsamer ist als die Hannover Messe, deren Ursprünge sich bis in das Jahr 1947 zurückverfolgen lassen und die deshalb nicht ohne Grund auf dem weltweit größten Messegelände Jahr für Jahr mit als 220.000 Besuchern und Besucherinnen anzieht. Aussteller reisen aus der ganzen Welt an, um unter anderem in den Bereichen der Industrieautomation, Zulieferindustrie nicht zuletzt aber auch in den Bereichen der Forschung und Entwicklung ihre Innovationen zu präsentieren und mit ausgewiesenem Fachpublikum ins Gespräch zu kommen. Besonders erfreulich war es deshalb in diesem Jahr, dass neben den alljährlich bekannten Präsentationsbereichen der Hannover Messe auch juristische Expertise angefragt worden ist und sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hierfür an Prof. Dr. Dagmar Gesmann-Nuissl vom Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Chemnitz und Leiterin der Professur für Privatrecht und Recht des geistigen Eigentums an der Technischen Universität Chemnitz gewandt hat.

Gesmann-Nuissl folgte dieser Einladung und referierte in diesem Zusammenhang am 27. April 2018 unter dem Titel „Daten und Datenhoheit in digitalisierten Arbeitsprozessen“ zu der hoch komplexen juristischen Fragestellung des Eigentums an Daten und der entsprechenden Datenhoheit und arbeitet hierfür heraus, dass es ein solches „Dateneigentum“ kraft der sachrechtlichen Definition unseres Zivilrechtes derzeit nicht geben kann. Man müsse deshalb über vertragliche Vereinbarungen zu Zugangs- und Nutzungsrechten sicherstellen, dass der Datenpool des Unternehmens nicht in die falschen Hände gerate und das Know-how und damit der Unternehmenswert nicht ungerechtfertigt und folgenlos abgeschöpft werden können. Nicht nur aufgrund dieses warnenden Hinweises sondern gerade auch aufgrund der kurzweiligen Präsentation selbst gelang es der Chemnitzer Professorin die zahlreichen Teilnehmer und Teilnehmerinnen mit der angesprochenen Thematik zu fesseln, um die Diskussion auch noch im Nachgang des Vortrages weiter fortsetzen zu können.

Gernot Kirchner, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Professur für Privatrecht und Recht des geistigen Eigentums und im Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Chemnitz, trug im Anschluss zum Thema „IT Sicherheit und Recht: Wissensbox Recht 4.0“ vor und präsentierte im Rahmen dessen die rechtliche Unterstützungsmöglichkeit für kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs), die das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Chemnitz mit der online frei zugänglichen Wissensbox Recht 4.0 zur Verfügung stellt. An den Bedarfen des Mittelstandes orientiert stehen dabei neben der Datenhoheit, Fragen zum Datenschutz, zur Arbeit 4.0 sowie zur Haftung und Verantwortung im Zusammenhang mit der Digitalisierung im Blick, die von Kirchner anschaulich und praxisnah anhand von ausgewählten Fallkonstellationen näher vorgestellt und erörtert worden sind. Nahezu selbstverständlich war es dann, dass die eigene Betroffenheit der Zuhörer und Zuhörerinnen nicht ausblieb, so dass auch im Nachgang noch weitere Gespräche und Nachfragen den Ausklang des Vortrages begleiteten.

Weitere Informationen erteilt Prof. Dr. Dagmar Gesmann-Nuissl, Professur für Privatrecht und Recht des geistigen Eigentums der TU Chemnitz, Telefon 0371 531-39233, E-Mail dagmar.gesmann@wirtschaft.tu-chemnitz.de.